Die Ursachen? Meine Positionen zu Themen wie BGE und Drogenfreigabe sind in der Piratenpartei derzeit nicht mehrheitsfähig. Dennoch bleibe ich, nicht nur was meine Positionen betrifft, meinem Stil treu. Diskutieren und überzeugen, nicht bekehren.

In diesem Zusammenhang stellt sich für mich die Frage, ob es nun weiterhin Sinn macht, ein Direktmandat für den Niedersächsischen Landtag im Wahlkreis 35 anzustreben. Ein entsprechendes Ergebnis in der Aufstellungsversammlung erscheint mir derzeit mehr als fraglich.

Mein Engagement für piratige Politik wird sich zukünftig auf Springe beschränken. Neben einer Etablierung als politische Kraft außerhalb des Räte steht die Gründung eines Stadtverbandes, möglichst noch in diesem Jahr, im Vordergrund.

Ich bin Pirat und bleibe es (vorerst).

hiermit erkläre ich meine Kandidatur für den stellvertretenden Vorsitz (bzw. als Beisitzer) des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei.

Warum?

Als in im Spätsommer 2009 in die Piratenpartei eintrat, tat ich das mit der Überzeugung, mich aktiv politisch engagieren zu wollen. Ich wollte aber zunächst abwarten, wohin die „Reise“ gehen würde.
Mittlerweile ist die Piratenpartei meine politische Heimat, wenn ich mich durchaus auch mit einigen Aussagen und programmatischen Zielen nicht in Übereinstimmung befinde.
Ich bin erklärter Befürworter eines „Vollprogramms“, auch wenn weiterhin Themen wie Transparenz, Netzpolitik und Bürgerbeteiligung unsere Kernthemen sind und auch bleiben werden.
Auch bin ich der Meinung, dass wir langfristig nur überleben können, wenn wir in den Städten und Kommunen flächendeckend vertreten sind.
Ich möchte „Realpolitik“ gestalten, das heißt auch, zur Durchsetzung unserer Ziele politische Bündnisse einzugehen. Ziele und Programme sollten so formuliert sein, dass sie in der Gesellschaft akzeptiert werden können, eine kurzfristige Aufmerksamkeit in den Medien bringt uns nicht weiter.

Ich bei den Piraten

Gern stellt sich ja immer die Frage, was machst du bei den Piraten?
Auf Stammtischen in Hannover oder sonstigen Treffen sieht man mich eher selten. Als Verfechter einer Partei „von unten nach oben“ lag es mir in den letzten Monaten daran, Strukturen der Partei vor Ort (in meinem Falle Springe) zu etablieren.
Insbesondere daraus resultiert das drittbeste Ergebnis zur Regionsversammlung im September 2011, was mich insofern stolz macht, das es auf dem „platten Land“ erzielt worden ist. Auch wenn ich den Einzug ins Regionsparlament knapp verfehlt habe. Nahezu täglich werde zum Thema Piraten angesprochen, entsprechend das Echo der lokalen Presse.
Vor gut einer Woche habe ich den Stammtisch in Springe initiiert, bei dessen Erfolg die Gründung eines Stadtverbandes noch in diesem Jahr angestrebt wird.

Gewählt – und dann?

Ich gebe hier keine Versprechen, da nur Taten zählen können. Ich bin sicherlich keine einfache Persönlichkeit, aber schon aus beruflichen Gründen ein Teamspieler.
Vor uns liegen nicht nur entscheidende Wahlen, sondern eine nach wie vor fordernde Programmdiskussion und eine Konsolidierung unserer internen Strukturen. Daher sollte auf persönliche Animositäten, die natürlich niemals ganz zu vermeiden sind, so wenig Zeit und Kraft wie möglich verschwendet werden.

Sie wollen dem Land einen weiteren Rücktritt ersparen? Das, was Sie gerade leisten (oder eben nicht), wertet das Amt natürlich ungemein auf. Bei jeder Rede wird nicht das Thema, sondern Sie im Mittelpunkt stehen. Nächste Woche zeichnen Sie verdiente Bürger aus. Deren Engagement wird hinter Ihren “Problemen” im Schatten stehen. Soll es wirklich so weitergehen?

Mittlerweile wird gegen Sie demonstriert. Wann gab es das jemals in dieser Republik? Egal,wo man hinschaut, ob bei Facebook, Twitter oder Youtube, überall ist diese Affäre Thema Nr. 1. Wollen Sie das wirklich aussitzen?

Deshalb Rücktritt. Zeigen Sie Anstand. Bitte.

Nein, Herr Wulff, sie sind kein guter Bundespräsident. Sondern, mit Verlaub, der bislang schlechteste. Es geht wohl auch weniger um Kredite und Urlaubsreisen (auch wenn hier mehr als Zweifel angebracht sind). Aber ihr Umgang mit der Öffentlichkeit, die Geschehnisse nur stückchenweise zuzugeben und der Angriff auf eines der höchsten Güter dieser Republik, die Pressefreiheit.

Herr Bundespräsident, wie wollen Sie in Zukunft Moral, Ehrlichkeit und Gewissen repräsentieren? In Krisenzeiten, in denen sie bislang allzuoft geschwiegen haben! Soll sich dieses Trauerspiel noch vier Jahre fortsetzen?

Bitte Herr Wulff, treten Sie zurück. Ein letzter Respekt wäre Ihnen sicher.

Eins sollte klar sein. Ein Tablet ist ein klassisches Gerät zum Konsumieren. Internet, Spiele, Videos, Musik – Content halt. Produktiv arbeiten? Mal eben kurz Mails gecheckt, kurzer Blogeintrag verfasst. Geht. Aber für längere Texte ist nach wie vor eine Hardware-Tastatur erforderlich. Meine Meinung. Aber ich schweife ab, direkt zum Gerät.

Das Motorola Xoom, ist vielleicht kein Design-Wunder, sieht aber gefällig aus. Etwa 3/4 des Gerät bestehen aus einem Aluminium-Chassis, etwa ein Viertel der Rückseite sind aus Kunststoff-Material mit Softgrip-Oberfläche, darin eingebettet: Ein/Aus-Schalter, Kamera, LED und Lautsprecher. Ich verzichte an dieser Stelle auf das Runterleiern der technischen Daten, die gibt es ja auch hier bei Motorola direkt. Die Verarbeitung ist tadellos, Spaltmaße einwandfrei, perfekt. Dank der Materialwahl ensteht auch das größte Manko, das Gewicht. Nahezu 750 Gramm können nach kurzer Zeit schwer werden, ziemlich schwer. Also sollte man immer eine Ablage in Reichweite haben, im Zweifel die eigenen Beine. Die Passform zum Halten ist einwandfrei, dank der “runden” Ecken.

Wenn sich auch bei den E-Book-Reader die 7-Zoll-Größe durchsetzt, ein Tablet macht erst mit 10 Zoll richtig Spaß. Ob nun im Web oder den meisten Spielen. Natürlich hat auch Motorola ein Spiegel-Display verbaut. Ab und zu säubern ist Pflicht, sieht sonst einfach häßlich aus. Für mich als Brillenträger nicht so ein Problem, habe ja immer Putztücher dabei ;-) Eine Schutzfolie war für mich kein Thema. Auflösung und Qualität des Displays sind sehr gut.

Die Rechenleistung, mal absolut subjektiv betrachtet, ist klasse. Das Handling des Betriebssystems sowie unzähliger Apps läuft einwandfrei. Irgendeinen Absturz hatte ich in der ganzen Zeit nie. Betriebssystem: Na klar, auf dem Xoom läuft Android (ab Werk: Version 3.0, mittlerweile 3.2), was ich mittlerweile nicht mehr missen möchte, ebenso wie auf meinem HTC Desire HD.

Als Zubehör würde ich unbedingt eine Case empfehlen, ich nutze das Snugg Xoom Case, mit dem man das Xoom auch aufrecht stellen kann. Auch wenn man theoretische jede Bluetooth-Tastatur benutzen kann, habe ich mich bewußt für die “originale” Motorola-Tastatur entschieden, weil sie diverse Funktionstasten zur besseren Bedienung bietet.

Ach ja, fast vergessen hätte ich die Akkulaufzeit. Bei einem Tablet nicht ganz unwichtig. Ich komme so auf 8-9 Stunden. Passt. Wer noch Fragen hat, darf kommentieren!

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Mit Verlaub, Frau Merkel.  Die Wirklichkeit sieht anders aus. Laut dem Paritätischen Wohlfahrtsverband sind rund 12 Mio. Menschen in Deutschland von Armut bedroht. Die Nettogehälter in den unteren Einkommensstufen sind drastische gesunken (laut DIW). Viele Menschen müssen für einen Stundenlohn arbeiten, der jeder Beschreibung spottet.

Na, aber da vielleicht doch nicht alles gut ist, gab es in der Neujahrsansprache einen Kessel Buntes. Fukushima, Nahost, Nordafrika… Und natürlich die Vereinigung Europas. Unverzichtbar für Frieden, Freiheit und Wohlstand  und natürlich die Demokratie. Demokratie? In den Zeiten von sozialer Not, weitestgehender Abschottung der politischen Elite von der Sorgen und Nöten der Menschen? Da meinte unsere Kanzlerin sicherlich ein anderes Land, oder?

Aber selbst Angela Merkel möchte Veränderung. Ja, wirklich. Deshalb: „Zu diesen Fragen habe ich mit über 100 Experten einen Dialog über Deutschlands Zukunft begonnen, und dazu möchte ich auch mit Ihnen ins Gespräch kommen.“ Ja, wer sind den die Experten? Ich rate mal: Bertelsmann Stiftung, die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, zahlreiche Lobbyisten und diverse – gut abgehangene – Politikberater. Da geht es mir doch gleich besser.

Aber, Moment. Natürlich dürfen auch wir “mitwirken”. Ab Februar dürfen auch wir wieder per Internet mit Angela Merkel diskutieren und unsere Vorschläge einbringen. Auf dem Wege des „digitalen Bürgerdialogs“ geht es in die nächste Runde. Die Kanzlerin wird dann wieder ausgewählte Fragen bei YouTube beantworten. Toll.

Aber eben alternativlos.

BGE = Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Auswirkungen auf die Gesellschaft sind nicht kalkulierbar. Im Gegenteil, so ist zu befürchten, das ein gewisser “Unwille” zur Aufnahme von “regulärer” Arbeit entstehen könnte. Wer glaubt, ein Staat, in dem einige auf Kosten aller anderen leben könnten, hätte Zukunft, irrt.

Ich lehne ein BGE, gerade als Pirat, definitiv ab.

Legalisierung aller Drogen

Nein, liebe Piraten, nicht mit mir. Auch wenn mir diesbezüglich die Erfahrung fehlt, da ich in dieser Richtung nichts ausprobiert habe, eine Legalisierung aller Drogen kann niemand ernsthaft meinen. Oder? Über mal einen Joint kann man durchaus reden, aber Kokain, Heroin, Speed, LSD? Leute, da entstehen gewaltige Folgekosten, allein im Gesundheitsbereich. Schon mal durchgerechnet?

Also wiederum ein klares Nein.

Europapolitik

Ein gemeinsamer europäischer Staat? Wer kommt auf solche Ideen? Die europäische Idee ist nich falsch, sondern wurde nur falsch umgesetzt. Aus einem praktikablen Wirtschaftsbündnis soll ein Superstaat generiert werden. Derzeitiger Status: Ineffizient, intransparent und undemokratisch. Sowas weiterhin stützen? Hier (und nicht nur hier) sollte man Befürchtungen der Bevölkerung aufnehmen und in konstruktive Ideen gießen.

Leider, auch daneben.

Mein schmerzvolles Fazit: Die Piratenpartei ist noch meine Partei – gerade noch. Klar ist: Nichts passt zu 100 Prozent. Nicht im wahren Leben und schon gar nicht in einer basisdemokratischen Partei. Aber trotzdem wäre ich froh, wenn mein Pendel wieder mehr in Richtung 100 ausschlagen würde. Schaun wir mal…